Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 

  1. Angebote: Alle Angebote gelten hinsichtlich der Preise und Lieferfristen freibleibend. Zwischenverkäufe bleiben vorbehaltlich. Lieferfristen rechnen vom Datum der Auftragsbestätigung.
  2. Proben: Proben unserer Erzeugnisse gelten, wenn nicht anders vereinbart, nur als ungefährer Anhalt für den Charakter des betreffenden Produktes. Abweichungen hiervon sind rohstoffbedingt und geben keinen Anlass zur Mängelrüge. Auskünfte und technische Beratung über die Verarbeitung bzw. Anwendung unserer Erzeugnisse sowie sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
  3. Auftragsannahme: Die Annahme und Ausführung aller Aufträge erfolgt ausschließlich nach diesen Bedingungen, die auch ohne wiederholte Bekanntgabe für künftige Lieferungen gelten. Der Besteller erkennt sie durch die Erteilung des Auftrages ausdrücklich an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers, vor allem, wenn auf sie in irgendwelchen Schreiben Bezug genommen wird, haben für die Abwicklung des vorliegenden Vertrages grundsätzlich keine Gültigkeit, es sei denn, dass wir uns ausdrücklich dazu bekennen. Unsere Bedingungen gelten als angenommen, wenn nicht unverzüglich widersprochen wird. Abweichungen hiervon bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Mündliche oder telefonische Vereinbarungen, die mit uns oder unseren Mitarbeitern im Außendienst getroffen werden, erlangen erst durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit.
  4. Maße, Gewichte und Verpackung: Für die Berechnung sind die bei uns ermittelten Maße und Gewichte der Ware maßgebend. Bei Sonderanfertigungen müssen wir uns Abweichungen von der Bestellmenge vorbehalten.

          Verpackung wird nicht zurückgenommen.

  1. Preise: Sofern keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen werden, verstehen sich unsere Preise ab Werk. Für Kleinmengen unter 50 kg können Aufschläge erhoben werden. Die Preise verstehen sich zuzüglich der am Liefertage geltenden MwSt.
  2. Zahlungsbedingungen: Die Berechnung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Unsere Rechnungen sind innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder nach 30 Tagen netto zahlbar. Für Rechnungsbeträge unter € 100.- wird kein Skonto gewährt.

Zahlungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie unmittelbar an uns oder auf die von uns genannten Postgiro- und Bankkonten erfolgen.

Wechsel und Schecks werden von uns nur zahlungshalber, nicht an Zahlungsstatt angenommen, vorbehaltlich des Eingangs ihrer Gegenwerte und Wechsel nur, wenn sie diskontfähig sind.

Eingehende Zahlungen tilgen die Schuld in der Reihenfolge ihrer Entstehung. Bei Überschreiten des Zahlungstermins werden wir unter Vorbehalt der Geltendmachung anderer Rechte Verzugszinsen mit 2% über dem jeweiligen Diskontsatz vom 30. Tag nach Rechnungsdatum an berechnen.

Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannter Gegenansprüche oder die Aufrechnung mit solchen ist nicht statthaft.

Kommt der Besteller mit fälligen Zahlungen in Verzug oder gehen nach Geschäftsabschluss Mitteilungen über den Besteller ein, die uns eine Kreditgewährung fragwürdig erscheinen lassen, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

  1. Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor, solange uns noch irgendwelche Zahlungsansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer zustehen. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gesondert zu lagern, sie gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware vor unserer Befriedigung zu verpfänden oder zur Sicherheit Dritten zu übereignen. Bei Zugriff dritter Personen, besonders bei Pfändungen des Kaufgegenstandes, hat der Käufer uns zur Vermeidung von Schadenersatzansprüchen unsererseits zwecks Beseitigung des Zugriffs unverzüglich durch eingeschriebenen Brief Mitteilung zu machen. Die Kosten der Beseitigung des Zugriffs insbesondere evtl. Interventionsprozesse gehen zu Lasten des Käufers. Der Eigentumsvorbehalt bleibt wirksam, auch wenn die Ware verarbeitet wird. Er erstreckt sich dann in Höhe unserer Forderungen zuzüglich 20% anteilig auf das neue Produkt. Beim Weiterverkauf dieses Produkts wird uns der oben genannte Anteil an der Forderung bzw. an den Forderungen des Käufers seinen Kunden gegenüber automatisch zediert. Auf unser Verlangen muss der Käufer diese Zession seinem Abnehmer bzw. seinen Abnehmern schriftlich anzeigen. Der Käufer ist trotz der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis wird aber dadurch nicht berührt. Die Abtretung erlischt erst mit der völligen Bezahlung aller unserer Forderungen gegen den Käufer.
  2. Lieferung: Die von uns bestätigten Lieferzeiten sind nur als annähernd anzusehen, ohne Gewähr für die Einhaltung. Sie verstehen sich vorbehaltlich aller nicht von uns zu vertretenden Behinderungen, beispielsweise wenn wir und/oder ein zulieferndes Werk von Störungen betroffen werden, die eine termingerechte Erfüllung verhindern, z.B. höhere Gewalt, Betriebs- und Versandstörungen, Feuer und andere Unfälle, Verkehrsstockungen auf Eisenbahnen, Land- und Wasserstraßen, Verfügungen der Behörden, Mobilmachungen, Streiks, Aufruhr, Krieg, Einschränkungen der Einfuhr oder Ausfuhr, Vertragsbruch der Rohstofflieferungen usw. Die erwähnten Behinderungen berechtigen uns, den Liefertermin, sobald erforderlich, zu verschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer dadurch einen Anspruch auf Rücktritt, Schadenersatz oder andere Forderungen erhält.

Der Versand der Ware erfolgt stets ab Werk Hamburg auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Der Übergang der Gefahr geschieht mit der ordnungsgemäßen Übernahe durch den Frachtführer. Versicherungen werden von uns im Auftrag und zu Lasten des Käufers gedeckt. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn die Lieferungen frachtfrei erfolgen.

  1. Beanstandungen: Offenkundige Mängel müssen uns innerhalb 7 Tagen nach Empfang der Sendung und vor der Verarbeitung bzw. vor Verbrauch mit schriftlicher Begründung und Einsendung eines Ausfallmusters unter Angabe, aus welcher Lieferung die Ware stammt, angezeigt werden.

Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdecken zu rügen.

Ohne unsere Zustimmung darf reklamierte Ware nicht verwendet werden. Das Risiko einer Verarbeitung trägt der Käufer. Unsere Haftung beschränkt sich unter Ausschluss von Ansprüchen irgendwelcher Art, insbesondere Schadenersatz, Wandlung oder Minderung auf handelsüblichen Ersatz. Geringe Abweichungen sind rohstoff- und produktionsbedingt und geben keinen Grund zur Beanstandung.

Eine Rücknahme der Ware findet nur statt, wenn sie sich noch im Originalzustand und in der Originalverpackung befindet.

  1. Vertragsverletzungen: Verstöße gegen diese Verkaufsbedingungen berechtigen uns ohne Stellung einer Frist zum vollständigen oder teilweisen Rücktritt von den getroffenen Vereinbarungen, unbeschadet aller sonstigen uns nach diesen Bedingungen und nach den Gesetzen zustehenden Rechte und Ansprüche.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand: Der Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten ist Hamburg. Der Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung mit uns entstehenden Streitigkeiten ist Hamburg.


 
Letzte Aktualisierung am 06.10.2010